Mietwagen vergleichen auf Deutschlands größtem Mietwagen-Preisvergleich

Wahl 2015 Pedro Sanchez

Wird er Spaniens neuer Regierungschef? Nach dem bitteren Sieg für die Konservativen eröffnet sich für Pedro Sánchez, Chef der Sozialisten, eine Chance. (Bild: Archiv)

SPANIEN LIVE - 20.12.2015 - Wahlschlappe für Spaniens konservativen Regierungschef Mariano Rajoy: Nach dem offiziellen Endergebnis blieben die Konservativen (PP) mit 28,7 Prozent zwar stärkste Partei. Sie mussten aber erhebliche Verluste hinnehmen und verloren ihre bisherige absolute Mehrheit. In der letzten Wahl im Jahr 2011 hatte die Volkspartei noch knapp 45 Prozent bekommen. Mangels tragfähiger Mehrheit könnte dieses Ergebnis das Ende der Regierungszeit Rajoys einleiten.

Die oppositionellen Sozialisten (PSOE) mit ihrem Spitzenmann Pedro Sánchez erlebten ebenfalls en Debakel, verteidigten aber mit 22 Prozent ihren zweiten Platz (2011: 29 Prozent).

Einen großen Erfolg verbuchte die linksalternative Protestpartei Podemos (Wir können), die erstmals in einer nationalen Wahl antrat. Podemos kam zusammen mit ihren regionalen Marken, die sich unter anderen Namen präsentierten, auf 20,7 Prozent. Dieses Ergebnis könnte theoretisch für Sozialisten und Podemos die Möglichkeiten eröffnen, eine Regierung zu bilden.

Die liberale Plattform Ciudadanos (Bürger), die ebenfalls zum ersten Mal kandidierte und schon von der Regierung geträumt hatte, blieb hingegen hinter den eigenen Erwartungen zurück und holte nur 13,9 Prozent. Zudem haben noch mehrere kleine Links- und Regionalparteien Mandate errungen.

Die Wahlbeteiligung lag bei 73,2 Prozent. Bei der letzten Wahl vor zwei Jahren hatten knapp 72 Prozent der Bürger ihre Stimme abgegeben. Insgesamt waren rund 36,5 Millionen der insgesamt 46 Millionen Einwohner Spaniens wahlberechtigt. Im Parlament, in dem die Konservativen bisher 186 Abgeordnete hatten, waren 350 Mandate zu vergeben. Die absolute Mehrheit liegt bei 176 Sitzen.

Ob der 60-jährige Rajoy weiterregieren kann, ist unklar, da er künftig einen politischen Partner brauchen wird, den er bisher nicht hat. Ein Machtwechsel in Spanien ist also nicht ausgeschlossen. Zumal sich eine neue Regierungsmehrheit mit Sozialisten, Podemos und kleineren Linksparteien ergeben könnte. Eine große Koalition wird von Konservativen wie Sozialisten abgelehnt. Die liberal-bürgerliche Partei Ciudadanos schloss derweil aus, Konservative, Sozialisten oder Podemos bei einer Regierungsbildung zu unterstützen.

Die Wahl stand im Zeichen der schweren Finanz- und Wirtschaftskrise, die Spanien in den letzten Jahren durchmachte, und welche Armut und Arbeitslosigkeit auf bisher nicht gekannte Höhe trieben. Auch schwere Korruptionsskandale in den Reihen der Konservativen wie der Sozialisten schädigten die Glaubwürdigkeit der beiden Traditionsparteien.

Der große Unmut in der Bevölkerung führte zur Geburt der Protestparteien, deren steiler Aufstieg die bisherige Vorherrschaft der Konservativen und Sozialisten beendete. Die linksalternative Partei Podemos entstand vor zwei Jahren aus den massiven Straßenprotesten empörter Bürger gegen den harten Sparkurs der Regierung und gegen immer neue Korruptionsfälle in der Politik.

Podemos-Chef Pablo Iglesias verspricht ärmeren Familien mehr Hilfen, will Wohlhabende und Unternehmensgewinne stärker besteuern und mit der EU eine Lockerung der Sparpolitik aushandeln. Podemos könnte sich vorstellen, mit den Sozialisten eine Koalition zu formen - eine Zusammenarbeit, die bereits in mehreren Städten und Regionen funktioniert.

Die liberale Bürgerplattform Ciudadanos stammt aus der abdriftenden Region Katalonien und kämpft dort seit zehn Jahren gegen die Unabhängigkeit und für die Einheit Spaniens. Vor einem Jahr wagte Parteichef Albert Rivera den Sprung auf die nationale Bühne und gewann mit seiner Forderung nach einer „sauberen Politik“ ohne Korruption und Privilegien schnell Popularität. Rivera vertritt eine wirtschaftsliberale Politik, will die aufgeblähte Verwaltung straffen, Steuern senken und ebenfalls die bisherige harte Austeritätspolitik lockern.

Bei seiner Stimmabgabe in der Hauptstadt Madrid sagte Rivera, dass Spanien mit dem Aufstieg der jungen Parteien vor einer „neuen Ära“ stehe. „Wir steuern auf eine zweite Transition zu“, sagte er. Als erste Transition werden in Spanien die Jahre des Übergangs von der 1975 erloschenen Diktatur zur Demokratie bezeichnet. Unabhängig vom Wahlausgang „werden wir alle zusammen das Land ändern“.

Ähnlich äußerte sich Podemos-Vorsitzender Iglesias, der in seinem Wahllokal im Madrider Arbeiterviertel Vallecas mit den Rufen „Pablo, Regierungschef“ begrüßt wurde. Er lobte, dass die Bürger mit dieser Wahl dem politischen Establishment „eine demokratische Lektion“ erteilt haben. „Es ist wunderbar, dies erleben zu dürfen.“ Ralph Schulze

Pin It
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste.
Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.