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Spanien Neuwahl Konservative Volkspartei siegtBitterer Sieg für Spaniens konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy: Er gewann zwar die Parlamentsneuwahl, blieb aber weit von der absoluten Mehrheit entfernt. (Bild: PP)

SPANIEN LIVE - 26.06.2016 - Kein Ende des Stillstandes in Spanien: Auch die Parlamentsneuwahl am 26. Juni 2016 brachte keine klaren Mehrheiten, mit der das südeuropäische EU-Land aus dem politischen Patt geführt werden könnte. Dem offiziellen Endergebnis zufolge hat der bisherige konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy zwar wieder gesiegt, konnte sogar einige Prozentpunkte zulegen, blieb aber weit von einer absoluten Mehrheit entfernt.

Neuwahl in Spanien Koenig loest Parlament auf2

Neuwahl in Spanien: König Felipe unterschrieb das Dekret, mit dem das Parlament aufgelöst wurde. (Bild: cr)

SPANIEN LIVE - 03.05.2016 - Monatelang wurde in Spanien über Pakte verhandelt, die Parteien versprachen „Aufbruch“, „Erneuerung“ und „frischen Wind“. Doch eine Regierung bekamen sie nicht zusammen - das Land ist politisch gelähmt. Nach dem endgültigen Scheitern der Gespräche über die Formierung eines mehrheitsfähigen Kabinetts gibt es nun Neuwahlen im Königreich.

Mallorca Terror Festnahme

Festnahme in Palma: Die Polizei setzte einen Terrorverdächtigen fest, der in Verbindung zur Terror-Organisation IS gestanden haben soll. (Bild: Policía Nacional)

SPANIEN LIVE - 20.04.2016 - Nach der Festnahme eines Terrorverdächtigen auf Mallorca (am 19.04.2016) und Berichten über eine potenzielle Terrorgefahr an südeuropäischen Stränden bemüht sich Spanien, die Touristen zu beruhigen: „Mallorca ist ein sicheres Reiseziel“, erklärte die Regionalregierung der Balearischen Inseln, zu denen auch Mallorca gehört. Dass der mutmaßliche Dschihadist in der Inselhauptstadt Palma festgenommen worden sei, zeige, dass die spanische Polizei wachsam sei und die verschärften Sicherheitsmaßnahmen greifen.

Fluechtlinge Grenzzaun in Ceuta

Grenzzaun in Spaniens nordafrikanischer Festungsstadt Ceuta: Der spanische Innenminister Jorge Fernández Díaz (zweiter von rechts) überzeugt sich persönlich, dass der Grenzwall auch dicht ist. (Bild: gob)

SPANIEN LIVE - 23.02.2016 - Spanien glaubt, ein erprobtes Mittel gegen den Migrations- und Flüchtlingsstrom Richtung Europa zu haben: und zwar die Blockade der Fluchtrouten, die schnelle Abschiebung illegaler Einwanderer und zugleich Entwicklungshilfe in den Herkunftsländern. Mit diesem Rezept begann Spanien vor zehn Jahren jenen Migrantenstrom erfolgreich zu reduzieren, der damals von Westafrika aus über den Atlantik die Kanaren erreichte und die spanischen Urlaubsinseln an den Rand des Kollapses brachte.

Wahl 2015 Pedro Sanchez

Wird er Spaniens neuer Regierungschef? Nach dem bitteren Sieg für die Konservativen eröffnet sich für Pedro Sánchez, Chef der Sozialisten, eine Chance. (Bild: Archiv)

SPANIEN LIVE - 20.12.2015 - Wahlschlappe für Spaniens konservativen Regierungschef Mariano Rajoy: Nach dem offiziellen Endergebnis blieben die Konservativen (PP) mit 28,7 Prozent zwar stärkste Partei. Sie mussten aber erhebliche Verluste hinnehmen und verloren ihre bisherige absolute Mehrheit. In der letzten Wahl im Jahr 2011 hatte die Volkspartei noch knapp 45 Prozent bekommen. Mangels tragfähiger Mehrheit könnte dieses Ergebnis das Ende der Regierungszeit Rajoys einleiten.

Pablo Iglesias Wahl 2015Pablo Iglesias: Der 37-Jahre alte Chef von Podemos ist laut Umfragen der Favorit der jungen Generation vor allem aus dem linken Spektrum. (Bilder: Archiv)

SPANIEN LIVE - 18.12.2015 - Es ist die spannendste Spanienwahl seit langem. In einem brodelnden Königreich, in dem Korruption, Massenarbeitslosigkeit, wachsende Armut und harte Sparbeschlüsse für großen Unmut sorgen. Und in dem zwei Protestparteien erstarken, die in der Parlamentswahl am 20. Dezember 2015 die bisherige Vorherrschaft der regierenden Konservativen und oppositionellen Sozialisten vermutlich brechen werden.

Dies könnte das politische Ende des konservativen Regierungschefs Mariano Rajoy bedeuten, der um seine Macht fürchten muss. Und der Beginn einer neuen Ära mit einer neuen Regierungsmehrheit, in der die Neulinge eine Schlüsselrolle spielen dürften.

Katalonien Richter sagen Nein Nein zu Kataloniens Unabhängigkeit: Spaniens Verfassungsgericht annulliert Abspaltungserklärung. Die spanische Fahne wird also auch weiterhin in Katalonien wehen. (Bild: spanienlive.com)

SPANIEN LIVE - 02.12.2015 - Es ist eine Niederlage für das abtrünnige Katalonien und ein juristischer Sieg für Spaniens konservative Regierung: Das spanische Verfassungsgericht erklärte den Unabhängigkeitsplan der nordspanischen Region am 2. Dezember 2015 für verfassungswidrig und damit für ungültig. Soweit die katalanischen Politiker die Abspaltung weiter vorantreiben, müssen sie mit der Amtsenthebung und strafrechtlicher Verfolgung rechnen. In Spaniens Verfassung ist „die unauflösbare Einheit der spanischen Nation“ verankert, die zudem im Gesetzestext als „gemeinsame und unteilbare Heimat alle Spanier“ bezeichnet wird.

Franco MonumentFranco-Monument in Madrids Bergen: Die Gruft des Rechtsdiktators mit dem 150 Meter hohen Kreuz ist ein Wallfahrtsort für Alt- und Neonazis aus ganz Europa. (Bild: spanienlive.com) 

SPANIEN LIVE - 19.11.2015 - Der Geist des „Führers von Spanien“, wie sich General Francisco Franco anreden ließ, lebt immer noch: 40 Jahre nach seinem Tod ehren weiterhin hunderte Straßennamen und Monumente im Land den früheren spanischen Rechtsdiktator. Ein Tyrann, der mit seiner Herrschaft von 1939-1975 eines der schwärzesten Kapitel der nationalen Geschichte schrieb. Und dessen Menschenrechtsverbrechen, denen zehntausende Regimegegner zu Opfern fielen, bisher weder aufgeklärt noch gesühnt wurden - weswegen nun das UN-Menschenrechtskomitee Spanien an den Pranger stellte.

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